Brauchen wir den Gripen?

Die Entführung einer Passagiermaschine mit Landung am Genfer Flughafen hat gezeigt, was bereits seit 2005 bekannt war: Die Schweizer Luftwaffe ist nur bedingt einsatzbereit. Die Flieger bleiben, abgesehen von ausserordentlichen Veranstaltungen (z.B. WEF), ausserhalb der Bürozeiten am Boden. Das vom VBS lancierte Projekt “Ilana” soll dies unter Einsatz von zusätzlichen finanziellen und personellen Mitteln ändern.
Ilana hängt stark davon ab, ob Bundesrat Ueli Maurer vom Volk die Erlaubnis erhält, die veralteten F-5 Tiger durch den schwedischen Gripen zu ersetzen. Die 54 Tiger im Besitz der Schweizer Luftwaffe erfüllen die technischen Mindestanforderungen für den Luftpolizeidienst offenbar nicht mehr, und alleine mit den 32 F/A-18-Maschinen ist ein 24h-Betrieb nicht aufrecht zu erhalten.
Am 18. Mai 2014 entscheidet das Schweizer Stimmvolk über die Schaffung eines speziellen Fonds, in den in den nächsten 10 Jahren jährlich 300 Millionen Franken fliessen. Geld, das für den Ersatz der Tiger-Flotte bereitstehen soll. Die Stellungen von Befürwortern und Gegnern sind längst bezogen und können hier und hier nachgelesen werden.
Im Februar 2013 konnten wir über die Abschaffung der Wehrpflicht abstimmen. Eine Initiative der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee, die ebenso wie jede andere Vorlage aus diesen Kreisen vom Schweizer Stimmvolk wuchtig verworfen wurde. Die Schweizerinnen und Schweizer stehen also offenbar zu einer Armee in der Form, wie sie heute existiert. Und trotzdem ist der Ausgang der Gripen-Abstimmung vom kommenden Mai alles andere als klar. Bundesrat Ueli Maurer hat sich mit dem Gripen für ein Flugzeug entschieden, welches die technischen Mindestvoraussetzungen erfüllen soll. Der Gripen, so wie wir ihn bekommen sollen, existiert erst auf dem Papier. Und es ist allgemein bekannt, dass alternative Lösungen (Rafale, EuroFighter) unseren Anforderungen besser entsprochen hätten. Aber der Gripen ist bezahlbar. Eine schweizerische Kompromisslösung also, mit der Ueli Maurer hoffte, die Kostenfrage aus dem gegnerischen Argumentarium zu streichen. Und sich damit wohl ins eigene Fleisch schnitt: Vielen Armee-Befürwortern ist der Gripen nicht gut genug. Befürworter, die darum am 18. Mai ein Nein in die Urne werfen dürften.
der.bleistift sagt: An diesem 18. Mai 2014 geht es nicht um den Gripen alleine. Es ist eine Abstimmung über die Zukunft der Schweizer Luftwaffe. Kommt der Gripen durch, ist die Frage langfristig beantwortet: Ja, die Schweiz will eine einsatzfähige Luftwaffe, die die Lufthoheit innerhalb unserer Grenzen selbständig bewahren und im Notfall auch effizient eingreifen kann. Ein Nein zu dieser Vorlage stellt aber nicht nur ein Nein zum Gripen dar, sondern ist auch ein klares Votum gegen die Luftwaffe als Ganzes. Der Kauf neuer Kampfflugzeuge wäre damit genauso vom Tisch wie Maures “Ilana”, die Weiterführung und Intensivierung der internationalen Zusammenarbeit die einzig praktikable Lösung.

 

der.bleistift

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